Öffentlicher Teil: |
| Ö 1 | Fragen und Anregungen | | |
| Ö 2 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung vom 25.11.2020
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 10.0/208/2020 |
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| Ö 3 | Vorhabensbezogener Bebauungsplan „Erweiterung Pflegeheim“ Oberöwisheim mit örtlichen Bauvorschriften
Billigung der Planentwürfe und Beschluss zur erneuten Offenlage
Beschluss: einstimmig beschlossen | 10.6/199/2020 |
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| Ö 4 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Ortsmitte Menzingen I, 1. Änderung und Erweiterung“ mit örtlichen Bauvorschriften
Billigung der Planentwürfe und des Durchführungsvertrages sowie Beschluss zur Offenlage
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 10.6/200/2020 |
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| Ö 5 | Bebauungsplan „Lerchenberg“, 3. Änderung, Neuenbürg
- Billigung der Plankonzeption und Beschluss zur Offenlage
Beschluss: einstimmig beschlossen | 10.6/184/2020 |
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| Ö 6 | Satzung über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts für das Gebiet "Beim Friedhof", Menzingen
Beschluss: einstimmig beschlossen | 10.6/183/2020 |
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| Ö 7 | Bauantrag zum Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern, Am Gänsegarten 2a und 2b, Flst.-Nr. 57 und 58, Oberöwisheim
Beschluss: zurückgestellt | 10.6/160/2020 |
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| Ö 8 | Coronabedingte Anpassung der Umlage für die Musik- und Kunstschule
Beschluss: einstimmig beschlossen | 10.1/204/2020 |
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| Ö 9 | Erneuerung bzw. Aktualisierung des Prozessleit- und Überwachungssystem der Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung
Nachrüstung Messtechnik an Regenüberlaufbecken der Abwasserbeseitigung
- Vergabe
Beschluss: einstimmig beschlossen | 80.1/205/2020 |
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| Ö 10 | Sanierung/Neubau des Regenüberlaufbecken 1 im Stadtteil Landshausen
- Beschluss über die Vergabe der Ingenieurleistungen
Beschluss: einstimmig beschlossen | 80.1/197/2020 |
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| Ö 11 | LKW-Durchfahrtsverbot für die Ortsdurchfahrt der L554 in Kraichtal, Stadtteil Unteröwisheim
Antrag der Fraktion der Freien Wählervereinigung Kraichtal e.V. auf Prüfung der Einlegung von Rechtsmittel gegen das Schreiben des Landratsamtes Karlsruhe vom 26.08.2020 (Ablehnung LKW-Durchfahrtsverbot L 554)
| 10.4/203/2020 |
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| Ö 12 | Ermäßigung der Hallennutzungsentgelte aufgrund der angeordneten Schließungen als Maßnahme zur Eindämmung der Corona-Pandemie
Beschluss: einstimmig beschlossen | 20.3/207/2020 |
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| Ö 13 | Betriebszweig Wasserversorgung
Beratung und Beschlussfassung über die Erhöhung der Wassergebühren und die Änderung der Wasserversorgungssatzung zum 01.01.2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 20.0/209/2020 |
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| Ö 14 | Betriebszweig Abwasserbeseitigung
Beratung und Beschlussfassung über die Erhöhung der Abwassergebühren und die Änderung der Abwassersatzung zum 01.01.2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 20.0/210/2020 |
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| Ö 15 | Mitteilungen und Anfragen | | |
