Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat berät über die Durchführung von Kanaluntersuchungen im Stadtteil Menzingen und stimmt der Ausschreibung und Durchführung der Maßnahme entsprechend der Vorlage zu.
Im Zuge des zunehmend umweltorientierten Denkens und Handelns erhält die
umfassende Zustandsüberwachung von Kanalisationsnetzen eine immer größere
Bedeutung. Aufgrund regelmäßiger und sorgfältiger Kontrollen kann der Betreiber
von Entwässerungsnetzen beurteilen, inwieweit seine Abwasseranlagen den an sie
gestellten Anforderungen genügen und in welchem Umfang Maßnahmen zur
Verbesserung des Zustandes notwendig werden. Die Erkenntnis, dass die
betriebliche Eigenkontrolle von Abwasserbehandlungsanlagen ein wirksames
Instrument zur Verbesserung des Gewässerschutzes darstellt, hat in
Baden-Württemberg auf der Grundlage des Wassergesetzes zum Erlass von Regelungen
zur Eigenkontrolle für Betreiber von Entwässerungsnetzen geführt
(Eigenkontrollverordnung - EKVO).
Auf Basis der Festlegungen in der EKVO wurden bereits in den Jahren 2000
bis 2005 alle Abwasserleitungen (Hauptkanäle) des Einzugsgebietes der Kläranlage
Kraichtal überprüft. Die hierbei festgestellten Schäden wurden verschiedenen
Zustandsklassen zugeordnet. Die erforderlichen Sanierungen wurden im Anschluss
nach wasserwirtschaftlicher Dringlichkeit durchgeführt. Die EKVO legt weiterhin
Fristen für Wiederholungsprüfungen fest. Danach müssen sanierte oder
schadensfreie Misch- und Schmutzwasserkanäle alle 15 Jahre überprüft werden, ob
sie den allgemein anerkannten Regeln der Technik entsprechen.
Nachdem 2018 ein Teil (circa 65 %) des Kanalnetzes des Stadtteils Menzingen
gereinigt, befahren und bewertet wurden, ist für dieses Jahr geplant, die
restlichen Hauptkanäle, einschließlich aller Seitenanschlüsse dieses
Stadtteils, zu überprüfen. Weiterhin ist vorgesehen, bei den Seitenanschlüssen,
welche sich auf öffentlichem Bereich befinden, deren Lage zu orten, zu
digitalisieren und im Anschluss in das Geographische Informationssystem der
Stadt Kraichtal einzupflegen.
Von
Seiten der Verwaltung ist vorgesehen, die Maßnahme öffentlich auszuschreiben
sowie die erforderlichen Planungs- und Ingenieurleistungen an ein Ingenieurbüro
zu vergeben. Mit den Ausführungsarbeiten kann aller Voraussicht nach im Juni
begonnen werden.
Der Gemeinderat hat über die Durchführung von
Kanaluntersuchungen im Stadtteil Menzingen beraten und der Ausschreibung und
Durchführung der Maßnahme in seiner jüngsten Sitzung einstimmig zugestimmt.
Kosten
Die Gesamtkosten betragen voraussichtlich rund
80.000 €. Für das Haushaltsjahr 2019 wurden im Wirtschaftsplan der
Stadtwerke Kraichtal,
Betriebszweig „Abwasserbeseitigung“, 45.000 € sowie im Verwaltungshaushalt, im
Unterabschnitt „Gemeindestraßen“, 35.000 € zur Durchführung von
Kanaluntersuchungen im Stadtteil Menzingen entsprechend bereitgestellt.