TOP Ö 2: Gemeinderatswahlen 2024: Informationen zur Unechten Teilortswahl (UTW)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorschlag:

 

 


Professor Dr. Jürgen Fleckenstein von der Hochschule in Kehl informierte das Gremium über die sogenannte Unechte Teilortswahl. Diese ist in der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg verankert und findet in Kraichtal seit vielen Jahren Beachtung. Festgelegt ist die Kraichtaler Umsetzung der Unechten Teilortswahl in der Hauptsatzung.

Die Unechte Teilortswahl sieht bei der Stimmenauswertung von Kommunalwahlen vor, dass jeder Stadtteil gemäß eines festgelegten Schlüssels hinterher mindestens einen Sitz im Gemeinderat erhält. Professor Dr. Jürgen Fleckenstein informierte das Gremium über Vor- und Nachteile dieses Systems im Vergleich dazu, wenn die Stimmen nicht nach Stadtteil, sondern lediglich nach Stimmenanzahl der einzelnen Kandidaten und Fraktionen ausgewertet werden.

 

 

Hintergrundinformationen zur Unechten Teilortswahl

·         Bei der Bildung der Stadt Kraichtal und im Zuge der Gemeindereform wurde die Unechte Teilortswahl für die Stadt Kraichtal vertraglich vereinbart und in der Hauptsatzung verschriftlicht. Ziel war es, durch die Unechte Teilortswahl die Eigenständigkeit der Stadtteile zu bewahren, aber auch zu helfen, die Stadtteile zusammenzubringen.

·         Vorteil dieses System: Jeder Stadtteil hat mindestens einen Sitz im Gemeinderat sicher.

·         Nachteil dieses Systems: Einer der Nachteile der Unechten Teilortswahl ist, dass die vorgesehene Größe des Gemeinderates sich durch Ausgleichssitze nahezu verdoppeln kann.

·         In Kraichtal ist durch Hauptsatzung geregelt, dass der Gemeinderat aus 23 Mitgliedern besteht, die Zahl der Gemeinderäte liegt allerdings seit Jahren deutlich höher.

·         Ohne die Unechte Teilortswahl hätte der Gemeinderat eine feste Anzahl an Mitgliedern, Kraichtal könnte zwischen 18 und 22 Sitzen wählen.

·         Seit 1989 hat sich die Zahl der Kommunen, die die Unechte Teilortswahl anwenden von 680 auf 384 verringert (bis 2020).

Ausführliche Informationen sowie die Präsentation des Referenten finden Sie auf www.kraichtal.de in der Rubrik Aktuelles.