Coronabedingte Anpassung der Umlage für die Musik- und Kunstschule

Betreff
Coronabedingte Anpassung der Umlage für die Musik- und Kunstschule
Vorlage
10.1/204/2020
Art
Beschlussvorlage

I.              Sachverhalt und Begründung

 

Anfang August 2020 haben die Mitgliedsgemeinden den Zwischenbericht der Musik- und Kunstschule zum Haushaltsvollzug 2020 erhalten. Inhalt dieses Zwischenberichtes waren unter anderem die nachfolgend geschilderten Maßnahmen der MuKs in der Corona-Situation und die voraussichtlichen finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2020.

 

Laut eigenen Angaben hat die MuKs, bedingt durch den Lockdown im März 2020, von einem auf den anderen Tag den Unterricht von Präsenzunterricht auf Fernunterricht – für die Lehrkräfte nach dem Motto „Bring Your Own Device“ – umgestellt. In Absprache und mit Zustimmung des Verwaltungsrates wurden weiterhin Unterrichtsentgelte in Höhe von 80 % der regulären Entgelte in Rechnung gestellt. Viele andere Musik- bzw. Kunstschulen haben in dieser Zeit den Unterrichtsbetrieb komplett eingestellt, die Mitarbeiter in Kurzarbeit geschickt und die Unterrichtsgebühren für die unterrichtsfreie Zeit komplett storniert. Alle getroffenen Maßnahmen der MuKs wurden sehr zeitnah mit allen Beteiligten kommuniziert. Dies führte einerseits zu einer relativ hohen Akzeptanz für die getroffenen Maßnahmen und anderseits zu überschaubaren Mindereinnahmen im Bereich der Unterrichtsentgelte.

 

Mindereinnahmen entstehen aber auch in den Bereichen Projekteinnahmen und Einnahmen aus Veranstaltungen. Ab März 2020 mussten alle Veranstaltungen coronabedingt abgesagt werden. Im Zwischenbericht ist die MuKs von Mindereinnahmen in Höhe von 278.000 Euro ausgegangen. In der Verwaltungsratssitzung vom 06.10.2020 konnte die MuKs aufgrund positiver Entwicklungen die voraussichtlichen Mindereinnahmen auf einen Betrag von 240.000 Euro reduzieren. Je nach Entwicklung der Corona-Situation kann sich die Zahl nach oben oder nach unten korrigieren. Als Anlage liegt die Defizitverteilung für die einzelnen Mitgliedsgemeinden bei.

 

Zusätzlicher Hinweis: Die Soforthilfen des Landes Baden-Württemberg für die Kommunen enthielten einen anteiligen Betrag zur Deckung der Mindereinnahmen an Musik- und Kunstschulen. Um einen Nachtragshaushalt der Musik- und Kunstschule Bruchsal zu vermeiden empfiehlt der Verwaltungsrat der MuKs, den Gremien der Mitgliedsgemeinden den voraussichtlich entstehenden Fehlbetrag durch eine Erhöhung der Defizit-Umlage auszugleichen.

1. Umlageberechnung Musik Mindereinnahmen 2020

2. Umlageberechnung Kunst Mindereinnahmen 2020

Beschlussvorschlag:

 

Der Gemeinderat beschließt, den coronabedingten Fehlbetrag der Musik- und Kunstschule durch eine Erhöhung der Umlagezahlung im Dezember 2020 auszugleichen.

I.              Finanzielle Auswirkung

 

Ein Teil der diesjährigen Corona-Soforthilfe soll auf die Musik- und Kunstschule umgelegt werden. Die tatsächlichen Mindereinnahmen werden voraussichtlich erst Mitte/Ende Dezember 2020 ausgewiesen werden können. Die Hochrechnungen (Stand: 09.2020) in der Anlage 1 und 2 ergeben eine Umlagenachforderung in Höhe von 32.832,12 Euro (Tendenz sinkend).