Räum- und Streuplan der Stadt Kraichtal

I.   Sachverhalt und Begründung

Die Stadt Kraichal ist gemäß § 41 Straßengesetz Ba.-Wü. (StrG)  verpflichtet, die im Winter durch Schneefall und Glätte auftretenden Verkehrsgefährdungen auf Fahrbahnen und Gehwegen innerhalb der geschlossenen Ortschaft im Rahmen ihrer finanziellen und sachlichen Leistungsfähigkeit durch Räumen und Streuen zu beseitigen.

 

Mit der Ausführung dieser Aufgabe wurden die Stadtwerke Kraichtal beauftragt.

 

Um einen möglichst rechtsicheren Winterdienst auszuführen, wurde des bisher geltende Winterdienstplan bzw. Räum- und Streuplan der Stadt Kraichtal erweitert.

 

Die größte Änderung besteht darin, dass jede Straße einer Dringlichkeitsstufe zugeordnet wurde. Nähre Regelungen können den Anlagen entnommen werden.

 

Nachdem eine Zuordnung der Straßen durch die Stadtwerke Kraichtal erfolgte, wurden diese mit den örtlichen Stadträten für jeden Stadtteil einzeln abgestimmt.

 

Nach der Vorberatung im Technischen Ausschuss soll der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung über die vorgeschlagene Ausführung beschließen.

 

Im Sinne der Transparenz soll jeder Bürger die Möglichkeit zur Einsichtnahme in den Räum- und Streuplan bekommen. Der Räum- und Streuplan soll mit allen Anlagen auf der Homepage der Stadt Kraichtal zur Verfügung gestellt werden.

 

 

Über die Veröffentlichung des Räum- und Streuplanes soll im Mitteilungsblatt hingewiesen werden.

-          Räum- und Streuplan

-          Straßenverzeichnis

      -     Übersichtspläne

Beschlussvorschlag:

Der Technische Ausschuss berät über die vorgelegten Ausarbeitungen zum Räum- und Streuplan bestehend aus den schriftlichen Festlegungen, dem Einsatzplan sowie die Einteilung der Straßen in die Dringlichkeitsstufen I, II und III.

II.   Finanzielle Auswirkung

Entsprechende Mittel zur Durchführung des Winterdienstes sind im Verwaltungshaushalt der Stadt Kraichtal im Unterabschnitt 6750 bereitzustellen.