Breitbandausbau der Deutschen Telekom in Oberöwisheim und Unteröwisheim

Betreff
Breitbandausbau der Deutschen Telekom in Oberöwisheim und Unteröwisheim
Vorlage
20.3/616/2017
Art
Beschlussvorlage

I.              Sachverhalt und Begründung

 

Am 14.11.2017 hat die Verwaltung mit den zuständigen Sachbearbeitern der Deutschen Telekom Technik GmbH ein Gespräch hinsichtlich des weiteren Breitbandausbaus in den Stadtteilen Oberöwisheim und Unteröwisheim geführt.

 

Mit Schreiben vom 16.11.2017 hat die Deutsche Telekom GmbH nun bestätigt, dass die Telekom an dem geplanten Breitbandausbau unter Nutzung von Vectoring-Technologie in Kraichtal Oberöwisheim und Unteröwisheim festhält und bestätigt, dass dieser Ausbau gemäß den Vorgaben der Bundesnetzagentur innerhalb von zwölf Monaten nach dokumentierter Ankündigung der Ausbauplanung in der sogenannten „Vectoring-Liste“ erfolgen muss.

 

Aufgrund der noch ausstehenden Zustimmungen der Stadt Kraichtal hat die Telekom gegenüber der Bundesnetzagentur eine Fristverlängerung beantragt. Nach Erteilung der Zustimmungen steht dem geplanten Ausbau nichts mehr entgegen.


Die Verwaltung hat die Zustimmungen zu den geplanten Maßnahmen am 28.11.2017 erteilt.

 

Die Telekom nimmt somit die am 13.09.2016 eingereichte Untätigkeitsklage beim Verwaltungsgericht Karlsruhe zurück.

 

Weiterhin hat die Telekom bestätigt, dass keine Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden.

 

Schreiben der Telekom vom 16.11.2017, nichtöffentlich 

Beschlussvorschlag:

 

Die Mitglieder des Gemeinderates nehmen Kenntnis vom Sachstand des Breitbandausbaus der Deutschen Telekom in den Stadtteilen Oberöwisheim und Unteröwisheim.

 

I.              Finanzielle Auswirkung

 

keine