Kraichtal-Unteröwisheim, Parkplatz Kirschenstraße

I.   Sachverhalt und Begründung

In der detaillierten Maßnahmenliste des Stadtentwicklungskonzepts „Kraichtal 2030“ ist im Handlungsfeld A1die Schaffung von Parkflächen u. a. im Stadtteil Unteröwisheim mit Priorität „A“ festgehalten.

Die Stadt Kraichtal beantragte am 27. September 2017 Fördergelder nach dem „Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR)“ zur Schaffung von dringend benötigtem Parkraum im Stadtteil Unteröwisheim.

In die Planung und Kostenschätzung wurde neben dem Spielpunkt in der Kirschenstraße auch das bisher als ungeordnete Parkfläche genutzte städtische Eckgrundstück Kirschen-/Hildastraße mit einbezogen.

Mit Zuwendungsbescheid des Regierungspräsidiums Karlsruhe vom 9. April 2018 wurden Zuwendungen in Höhe von 39.366,-- € (Höchstbetrag) mitgeteilt. Dabei wurde mit zuwendungsfähigen Kosten in Höhe von 102.100,-- € gerechnet.

Mit Schreiben des Regierungspräsidiums vom 3. Januar 2019 wurde die Entscheidung mitgeteilt, dass eine Verlängerung der Frist für den Beginn der Maßnahme auf 31. Oktober 2019 festgelegt und eine darüber hinausgehende Verlängerung abgelehnt wird. Als Maßnahmenbeginn wird bereits die Ausschreibung angesehen.

Die Weber-Ingenieure GmbH aus Pforzheim hat mehrere Ausbauvarianten für den Parkplatz erarbeitet, die in der Sitzung des Technischen Ausschusses am 13. März 2019 vorgestellt wurden. Dabei waren folgende Aspekte zu berücksichtigen:

Verkehrssicherheit, Belange/Anlagen der Nachbargrundstücke, Pflanzenbestand, Zugänglichkeit der Trafostation (NetzeBW) und der Straßenbeleuchtungs-Schaltstelle, sowie Anzahl der Parkstände. Die Vor- und Nachteile der fünf verschiedenen Varianten wurden aufgezeigt.

Bei der jetzigen Sitzung werden daraus nochmals Pläne und Kosten von drei Varianten zur Vorstellung und Beschlussfassung vorgestellt. Die voraussichtlichen Gesamtkosten betragen bei Variante 1 ca. 80.000,-- €, bei Variante 2 ca. 118.000,-- € und bei Variante 3 ca. 138.000,-- €.

Im Hinblick auf die geordnete Verkehrsführung und der Tatsache, dass Parkplätze nicht über Gehwege angefahren werden sollten, empfiehlt die Verwaltung eine Umsetzung gemäß der Variante 2 (Gesamtkosten voraussichtlich 118.000,-- €).

Präsentation

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom bisherigen Planungsstand und stimmt

a)    der Aufgabe des Spielpunktes in der Kirschenstraße und

b)    dem Bau von Parkplätzen in der Kirschenstraße gemäß Variante 2

zu.

II.   Finanzielle Auswirkung

Drei Varianten mit Kosten in Höhe von voraussichtlich rund 80.000,-- €, 118.000,-- € oder 138.000,-- €.

Im Vermögenshaushalt stehen unter der Haushaltsstelle 2.6300.952000/903 156.000,-- € zur Verfügung.